Exportkontrolle und Dual Use

Uns an der HAWK ist es wichtig, für dieses Thema zu sensibilisieren. Wir möchten den Spagat schaffen zwischen der uneingeschränkten Verbreitung unserer Forschungsergebnisse und dem proaktiven Schutz vor möglichem Missbrauch.

Prof. apl. Prof. Dr. Wolfgang Viöl, Vizepräsident für Forschung und Transfer

Hochschulen - wie die HAWK - kooperieren, forschen und interagieren in unterschiedlichen Bereichen mit dem Ausland und hier auch mit Drittländern, die anderen Bestimmungen unterliegen. Ausländische Studierende schreiben sich an der HAWK ein, Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler bringen von dort ihre Expertise in die Forschungsbereiche der Hochschule ein und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der HAWK beteiligen sich an internationalen Forschungen mit oder in Drittländern.

Dieser Austausch unterliegt – wie auch bei Unternehmen und der gewerblichen Wirtschaft – der Gesetztesvorgabe des Außenwirtschaftsrechts. Die Freiheit von Forschung und Lehre aus dem Grundgesetz Artikel 5 Absatz 3 entbindet die Hochschulen hiervon nicht.

Durch die zunehmenden Internationalisierungsprozesse im akademischen Bereich kommt der Exportkontrolle eine immer größere Rolle zu.

Die Exportkontrolle umfasst im Allgemeinen die Schwerpunkte Verträge, Personal und Waren und zielt darauf ab, den Einsatz von Wissen, Personal oder sensiblen Gütern, einschließlich Technologie und Software, für die Verbreitung und Anhäufung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern.

Vier Leitfragen bestimmen hierbei eine erste Einschätzung, um zu verhindern, dass Forschungsdaten, Wissen oder Güter für falsche Zwecke missbraucht werden:

1. An wen wird geliefert?
2. Wohin wird geliefert?
3. Was wird geliefert?
4. Wie sollen die Güter/Leistung verwendet werden?

Eine Übersicht über die einschlägig gelisteten Güter bzw. Länder finden Sie auf der Seite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Bei Fragen wenden Sie sich an: exportkontrolle@hawk.de. Diese E-Mail wird an folgenden Personenkreis zugestellt: Prof. Dr. Wolfgang Viöl, Dr. Lars ten Bosch, Ingrid Mintrup und Margrit Krome.